JA zum kantonalen Energiegesetz

Wie immer vor Abstimmungsterminen treffen sich die Mitglieder der SP Opfikon Glattbrugg Glattpark um über die Abstimmungsthemen zu diskutieren und Parolen zu fassen. Als sehr wichtig und dringend erachten wir das kantonale Energiegesetz, über welches am 28. November abgestimmt wird. Zu diesem Thema haben wir Markus Gehrig von der kantonalen SP-Umweltkommission eingeladen, der uns einen interessanten Einblick in die Grundlagen und Entstehung dieses Energiegesetzes präsentierte. Immer noch sind im Kanton Zürich über 120’000 Öl- und Gasheizungen im Einsatz, die über 40% unseres CO2-Ausstosses verantworten. Einstimmig wurde JA zum kantonalen Energiegesetz gesagt. Die SP hat sich übrigens schon vor langer Zeit mit der Klimakrise befasst und 1979 den Öl- und Gasausstieg ins Parteiprogramm geschrieben. Mit dem Energiegesetz kann der CO2-Ausstoss bis 2040 um mehr als einen Drittel gesenkt werden, ein wichtiger Beitrag für eine klimafreundlichere Zukunft!

Auf nationaler Ebene wird über drei Vorlagen abgestimmt. Zum Pflegegesetz sagen unsere Mitglieder auch einstimmig JA. Mehr als Applaus ist notwendig für unser Pflegepersonal, so sollen die Arbeitsbedingungen verbessert aber vor allem mehr in die Aus- und Weiterbildung investiert werden. Selbstverständlich unterstützen wir auch das JA zum Covid-19-Gesetz. Zur Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren sagen wir NEIN. Solch wichtige Positionen sollten weiterhin vom Parlament und nicht einfach zufällig besetzt werden.

Wie immer gilt: Demokratie ist, wenn man mitbestimmt! Wir hoffen deshalb, dass die stimmberechtigen Opfikonerinnen und Opfikoner zahlreich an die Urnen, respektive zum Briefkasten gehen und ihre Meinung kundtun.